IP / IT Recht

Der Bereich Intellectual Property umfasst sowohl technische Schutzrechte wie Patente, als auch nicht-technische Schutzrechte wie Marken, Designs und Urheberrechte. Schutzrechte sichern die wirtschaftliche Investition in eine geistige Erfindung. Typischerweise sind IP-Anwälte daher auch im Wettbewerbsrecht tätig. In der Praxis gibt es wenige Anwälte, die alle Felder abdecken. Bei GEMS SCHINDHELM ist dieses Know-How in der Praxisgruppe IP / IT + COMPETITION gebündelt.

Das IT-Recht bezieht sich auf rechtliche Fragen hinsichtlich der Informationstechnologie und zählt als Querschnittsbereich. Daher umfasst es relevante Teilbereiche aller Hauptrechtsgebiete wie Vertragsrecht, Datenschutz IP-Recht.

Mit der richtigen Strategie und fundierter Rechtsberatung von GEMS SCHINDHELM sichern Sie den Erfolg Ihres Unternehmens in diesen Rechtsbereichen. Dies ist essentiell, da Innovationen entscheidende Triebfedern für Wachstum sind und daher nachhaltig genutzt und geschützt werden müssen. So können Sie effektiv gegen Plagiate und Fälschungen vorgehen, die weltweit erhebliche wirtschaftliche Schäden verursachen. Datenschutz und Datensicherheit sind inzwischen ein wesentliches Element bei unternehmerischen Handlungen und können ohne fundierte rechtliche Beratung ein erhebliches Haftungsrisiko darstellen.

Unsere Leistungen im IP- und IT-Recht

• Vertragsgestaltung: Verhandlung, Prüfung und Errichtung von rechtssicheren Softwareentwicklungs- und Lizenzverträgen, Datenlizenzverträgen, Datapooling oder ganzheitlichen sowie projektbezogenen Datenschutzkonzepten.

• Beratung und rechtliche Begleitung bei Einführung neuer Softwarelösungen.

• Beratung zum Management von digitalen Risiken auf den Finanzmärkten für Finanzunternehmen und IKT-Anbietern, wie etwa Cloud-Service-Provider.

• Beratung und Unterstützung bei Online-Vertriebssystemen (online-shop) und Reseller-Strukturen.

• Beratung und Entwicklung von Markenstrategien.

• Beratung bei Anmeldung und Verteidigung Ihrer Schutzrechte. So sichern Sie das Wachstum und die Investitionen in Forschung & Entwicklung Ihres Unternehmens ab.

• Zivilrechtliche Durchsetzung von Rechten mit einstweiligen Verfügungen und Klageverfahren.

• Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden und Zoll, um Rechtsverletzungen effektiv zu bekämpfen.

• Beratung und Vertretung bei Ansprüchen, die Dritte gegen Sie erheben (zum Beispiel Unterlassung, Widerspruch gegen ihre Markenanmeldung).

• Beratung bei allen Fragen um das Internet, Domains, E-Commerce und Datenschutz, Digitalisierung und Resilienz.

Beratungsbedarf im IP & IT Recht

Heutzutage sind der Schutz und die Verteidigung des geistigen Eigentums fundamental für das Risikomanagement von Unternehmen. Die richtigen rechtlichen Schritte schützen die wertvollen Vermögenswerte Ihres Unternehmens, indem sie Innovationen, Markennamen und kreative Werke sichern und unrechtmäßige Nutzung durch Wettbewerber verhindern. Gleichzeitig ist die IT-Rechtsberatung unerlässlich, um Datenschutzbestimmungen zu erfüllen, IT-Verträge rechtssicher zu gestalten und sich vor Cyberangriffen zu schützen, was die umfassende rechtliche Absicherung und langfristige Stabilität des Unternehmens sicherstellt.

IP und IT-Rechtsberatungen sind etwa in folgenden Fällen wichtig:

• Im Rahmen der Compliance bei Einführung neuer Gesetze und Verordnungen.

• Im Falle einer beabsichtigten Unternehmenstransaktion.

• Zum Schutz Ihres geistigen Eigentums wie Ideen, Marken, Patente, Software.

• Bei der Erstellung oder dem beabsichtigen Abschluss von Verträgen und Lizenzierungen sowie bei der Beratung und Verhandlungen von Vereinbarungen und Technologie- und / oder Daten-Transfers.

• Bei der Ausarbeitung und Evaluierung von Datenschutzkonzepten und Management von Datenrisiken oder einem data breach.

• Im Fall von rechtlichen Auseinandersetzungen oder Verletzungen Ihrer Rechte durch andere Wettbewerber.

Unsere IP & IT Expertise

Wir streben eine enge Zusammenarbeit mit Ihnen und Ihrem Management-Team an, mit dem Ziel, Ihr Geschäft und Ihre Produkte zu verstehen und Ihre Interessen optimal zu vertreten. Unser Fokus im IP- und IT-Recht liegt speziell auf folgende Tätigkeitsbereiche:

Verträge über die Einräumung und Übertragung urheberrechtlicher Nutzungsrechte, insbesondere Lizenz und Kooperationsverträge

Nutzungsrechte eines Werks können mittels einer Lizenz  eingeräumt werden. Lizenzverträge erlauben es dem Lizenznehmer, das Werk zu bestimmten Bedingungen zu nutzen, Kooperationsverträge betreffen oft gemeinsame Projekte, bei denen die Nutzungsrechte klar definiert und verteilt werden müssen.

Rechtssichere Gestaltung von Lizenzverträgen im IT-Recht

Lizenzverträge müssen Rechte und Pflichten aller Parteien detailliert regeln, einschließlich Nutzungslizenzen, Wartung, Support und Haftungsfragen. Dabei müssen Missverständnisse vermieden und Inhalte präzise formuliert werden, um rechtliche und finanzielle Konsequenzen zu vermeiden.

Softwareentwicklungsverträge

Ein genau formulierter Vertrag für die Erstellung und Lieferung einer Software ist relevant, um Missverständnisse über den Prozess sowie rechtliche Streitigkeiten zu umgehen.

Know-How-Verträge

In der IT teilen und übertragen Unternehmen oftmals technisches Wissen. Know-How-Verträge stellen den Schutz von Geschäftsgeheimnissen und geistigem Eigentum aller Beteiligten sicher, eine rechtlich stichhaltige Vertragsgestaltung minimiert das Risiko von Streitigkeiten und unbefugter Nutzung.

Schutz von geistigem Eigentum

Urheber und Erfinder verfügen über exklusive Schutzrechte, um ihre schöpferischen Leistungen anzuerkennen und den Inhabern wirtschaftlichen Nutzen zu ermöglichen. Darum müssen diese Eigentumsrechte an immateriellen Vermögenswerten durch Anmeldung geschützt werden, um sie vor unerlaubter Nutzung abzusichern.

Markenrecht

Marken kennzeichnen ein Produkt oder Dienstleistung (Logos, Namen, Slogan) und verleihen dem Inhaber das ausschließliche Recht, die Marke im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Unternehmen müssen ihren Marken registrieren, um sie zu schützen, außerdem sind im Markenrecht zivil- und strafrechtliche Regeln enthalten, die Inhaber bei Verletzungen des Markenrechts geltend machen können.

Medienrecht

Das Medienrecht schafft rechtliche Rahmenbedingungen, welche die Produktion und Verbreitung von Inhalten umfasst (Rundfunk, Presse, Film, digitale Medien). Wesentlicher Bestandteil sind der Schutz personenbezogener Daten sowie die Wahrung von Persönlichkeitsrechten, die Unternehmen berücksichtigen müssen. Verstöße können zu Klagen und Schadensersatzforderungen führen.

Urheberrecht

Das Urheberrecht räumt dem Urheber das alleinige Recht ein, sein Werk verbreiten und vervielfältigen zu dürfen. Im Falle von Urheberrechtsverletzungen benötigt es rechtliche Beratung, um Schadensersatz zu fordern. Auch beim Erwerb von Lizenzen ist eine Beratung sinnvoll.

Patente

Mit einem Patent stellt ein Inhaber rechtlich sicher, dass die geschützte Erfindung nicht ohne Erlaubnis produziert, genutzt oder verkauft werden darf. Eine Patentanmeldung muss detailliert und präzise ablaufen, um den vollen Schutzumfang zu gewährleisten und benötigt zudem eine umfassende Patentrecherche.

Gebrauchsrecht

Das Gebrauchsrecht (oder auch Gebrauchsmusterrecht) stellt eine kostengünstige Alternative zum Patentschutz dar, bietet allerdings weniger Umfang. Gebrauchsrechte sind nützlich für Erfindungen, die vielleicht nicht den hohen Anforderungen an die Neuheit und Erfindungshöhe eines Patents entsprechen.

Geschmacksmusterrecht

Dieses Recht bezieht sich auf die äußere Erscheinungsform von Produkten (Form, Farbe, Kontur, Oberflächenstruktur etc.). Inhaber erhalten das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten die Nutzung zu untersagen.

Sofortige Erwirkung von einstweiligen Verfügungen auf Messen auch in den Messemetropolen

Eine einstweilige Verfügung kann dafür sorgen, dass der Betrieb von rechtsverletzenden Produkten eingestellt wird. Dies schützt die Rechteinhaber effektiv und verhindert weitere Schäden – und ist besonders wichtig in Messemetropolen, wo Produktpiraterie und unlautere Wettbewerbspraktiken häufig vorkommen.

Domainrecht

Eine richtige Domain-Registrierung ist entscheidend, um einen Rechtsstreit zu vermeiden. Das Domainrecht stellt sicher, dass Domain-Namen keine Markenrechte verletzen und nicht für unlauteren Wettbewerb genutzt werden.

E-Commerce-Recht

Unternehmen müssen sicherstellen, dass ihr Online-Geschäftsmodell sowie ihre Praktiken den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Grundlage bietet das E-Commerce-Recht, in dem Aspekte wie Vertragsabschluss, Verbraucherschutz, Datenschutz und elektronische Zahlungen geregelt werden.

Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten vor Missbrauch und unbefugter Nutzung ist für Unternehmen rechtliche Vorgabe.

Datenschutz Folgenabschätzung

Mit einer Datenschutz-Folgenabschätzung bewerten Unternehmen die Risiken, die eine Datenverarbeitung für die Rechte und Freiheiten von Personen mit sich bringt. Es müssen Auswirkungen der geplanten Datenverarbeitungen im Sinne des Datenschutzes evaluiert und passende Abhilfemaßnahmen ergriffen werden.

Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen

Diese Vereinbarungen legen fest, wie und in welchen geografischen oder sachlichen Bereichen die jeweiligen Rechte genutzt werden dürfen. Damit vermeiden Unternehmen Konflikte mit anderen Marken oder Geschäftsbereichen.

Wettbewerbsrecht

Unternehmen müssen Geschäftspraktiken garantieren, die den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. So umfasst das Wettbewerbsrecht Regelungen gegen unlauteren Wettbewerb, gewerbliche Schutzrechte und Vorgaben gegen Kartellbildungen. Das Wettbewerbsrecht ist auch ein wesentlicher Maßstab bei der Vertragsgestaltung, etwa im Bereich der Etablierung von Vertriebssystemen.