AUTOMOTIVE UND MASCHINENBAU

Lieferung von Maschinen, Geräten und Baustoffen für Bauprojekte: Konformität, Mängel und Vermietung

Deutsche und österreichische Hersteller gehören zu den wichtigen Lieferanten von Schalungssystemen, Baumaschinen, Kranen, Bauchemie und speziellen Baustoffen für Bau- und Infrastrukturprojekte in der Türkei. Diese Produkte werden häufig über türkische Vertriebshändler oder Händler, mitunter auch unmittelbar an den Auftragnehmer verkauft oder vermietet. Ein auf der Baustelle auftretendes Problem stellt jedoch die Verantwortung jedes Glieds der Lieferkette zugleich in Frage.

Die Erfahrung zeigt, dass Produktstreitigkeiten bei Bauprojekten daraus entstehen, dass der Liefervertrag des Herstellers, der Vertrag des Vertriebshändlers mit dem Auftragnehmer und die Verantwortung des Auftragnehmers gegenüber dem Bauherrn nicht aufeinander abgestimmt sind. Im Folgenden werden die wichtigsten Punkte behandelt, die Hersteller beachten sollten, die Maschinen, Geräte und Baustoffe für Bauprojekte in der Türkei liefern.

Konformität und Dokumentation

Das Inverkehrbringen von Bauprodukten in der Türkei unterliegt technischen Vorschriften, die weitgehend mit den Regelungen der Europäischen Union harmonisiert sind. Die Dokumentation der erklärten Leistung des Produkts, das Vorhandensein der erforderlichen Kennzeichnungen und die Vorlage technischer Unterlagen in türkischer Sprache sind sowohl für die Marktüberwachung als auch für die Abnahme auf der Baustelle von Bedeutung. Bei Baumaschinen und Hebezeugen sind die Pflichten von Hersteller und Einführer im Bereich der Maschinensicherheit und die Pflicht des Arbeitgebers, der das Gerät einsetzt, zu wiederkehrenden Prüfungen gesondert zu betrachten.

Fehlende Unterlagen können dabei, auch wenn das Produkt selbst mangelfrei ist, zur Verweigerung der Abnahme auf der Baustelle und zu Projektverzögerungen führen. Im Liefervertrag ist daher klar festzulegen, welche Unterlagen von wem und in welcher Phase vorzulegen sind. Die allgemeinen Pflichten im Bereich der Produktsicherheit werden im Beitrag zur Produktsicherheit der Branche Konsumgüter und E-Commerce gesondert behandelt.

Mängel und Lieferkette

Erweist sich ein Baustoff oder ein Gerät auf der Baustelle als mangelhaft, werden die Ansprüche in der Praxis häufig vom Bauherrn an den Auftragnehmer, vom Auftragnehmer an den Vertriebshändler und vom Vertriebshändler an den Hersteller weitergereicht; dies ist jedoch nicht in jedem Fall eine zwingende Reihenfolge. Die für jeden Vertrag in der Lieferkette geltenden Untersuchungs- und Rügeregeln sind gesondert zu beurteilen. Werden Rechte in einem Verhältnis nicht fristgerecht ausgeübt, kann dies die Ansprüche der Parteien gegen ihre eigenen Lieferanten tatsächlich oder rechtlich erschweren.

Mängel an Baustoffen zeigen sich häufig erst lange Zeit später während der Nutzung des Bauwerks. Daher sind die Dauer und der Umfang der Herstellergarantie und der Garantie des Vertriebshändlers gegenüber dem Auftragnehmer aufeinander abzustimmen, Mängel aus fehlerhafter Verarbeitung und Lagerung von der Garantie abzugrenzen und die Folgen der Nichtbeachtung der Verarbeitungshinweise im Vertrag klar zu regeln.

Vermietung von Geräten

Schalungssysteme und Baumaschinen werden bei Bauprojekten häufig nicht verkauft, sondern vermietet. Im Mietvertrag sind der Zustand bei Übergabe und Rückgabe, die Abgrenzung zwischen gewöhnlicher Abnutzung und Beschädigung, Haftung und Versicherung bei Verlust und Beschädigung, die Verlängerung der Mietdauer und die Rücknahme der Geräte bei Nichtzahlung der Miete gesondert zu regeln. Wird das Gerät mit Bedienpersonal vermietet, kann sich die Rechtsnatur des Vertrags ändern; die Haftung für Schäden aus der Tätigkeit des Bedieners ist daher gesondert festzulegen.

Auch wenn das Eigentum an den vermieteten Geräten eindeutig beim Vermieter verbleibt, kann die tatsächliche Rücknahme von der Baustelle schwierig werden, wenn der Auftragnehmer in finanzielle Schwierigkeiten gerät. Es empfiehlt sich daher, die Geräte genau zu bezeichnen, ihren Standort auf der Baustelle mitteilen zu lassen und das Rücknahmerecht bei Zahlungsverzug im Vertrag ausdrücklich zu regeln.

Zahlungssicherung

Bei Bauprojekten hängen die Zahlungen häufig von den Abschlagszahlungen ab, die der Auftragnehmer vom Bauherrn erhält, und Projektverzögerungen wirken sich unmittelbar auf die Zahlungen an die Lieferanten aus. Sicherheiten wie Eigentumsvorbehalt und Registerpfandrecht an beweglichen Sachen sind bei Maschinen und Geräten gesondert zu prüfen; ihre Voraussetzungen nach türkischem Recht werden im Beitrag zum Maschinenverkauf dieser Branche behandelt. Da Baustoffe nach dem Einbau nicht mehr als selbstständige Sache zurückgenommen werden können, ist die Zahlungssicherung bei diesen Produkten über Bankgarantien oder Akkreditive wirksamer.

Fazit

Für Hersteller, die Maschinen, Geräte und Baustoffe für Bauprojekte in der Türkei liefern, hängt das Risiko neben der Leistung des Produkts auf der Baustelle von der Abstimmung der Verträge in der Lieferkette ab. Die klare vertragliche Verteilung der Dokumentationspflichten, die Abstimmung von Untersuchungs- und Rügefristen sowie des Garantieumfangs entlang der Kette, detaillierte Regelungen zu Schäden und Rücknahme in Mietverträgen und die Wahl einer zur Art des Produkts passenden Zahlungssicherung begrenzen die Folgen, die Probleme auf der Baustelle für den Hersteller haben können. Allgemeine Fragen zu Vertriebsbeziehungen werden auf der Seite des jeweiligen Rechtsgebiets behandelt.